Meldungen am 26. Oktober 2009

Israel will kostenlos deutsche Kriegsschiffe Freitag, 23. Oktober 2009 Israel will zwei deutsche Kriegsschiffe bestellen ? und dafür möglichst nichts zahlen. Aus Regierungskreisen hieß es, Israel hoffe auf eine komplette Finanzierung der beiden modernen Korvetten durch den deutschen Staat. Es soll sich um einen dreistelligen Millionenbetrag handeln. Israel will in Deutschland zwei Kriegsschiffe bestellen, hofft aber auf eine komplette Finanzierung des dreistelligen Millionenbetrages durch den deutschen Staat. Das berichtet die ?Hannoversche Allgemeine Zeitung“ unter Berufung auf Regierungskreise in Berlin. Dem Bericht zufolge geht es um moderne Korvetten, die für Radaranlagen schwer erkennbar seien. Israel wolle nur die Schiffe in Deutschland bestellen, die Waffensysteme sollten aus den USA kommen. Gedacht sei an die Installation eines Raketenabwehrsystems auf See. Der Auftrag für die zwei Korvetten würde dem Blatt zufolge an die Hamburger Werft Blohm + Voss gehen. Wie die Bundesregierung auf den Wunsch Israels nach finanzieller Hilfe beim Bau der Korvetten reagieren werde, sei noch nicht geklärt. ?Einflussreiche Politiker aus Norddeutschland? hätten angesichts von Wirtschaftskrise und Auftragsmangel das Anliegen aber befürwortet. Die israelische Marine ist bereits mehrfach mit deutscher Hilfe aufgerüstet worden. Zwischen 1999 und 2000 wurden drei U-Boote geliefert. Sie wurden von den Howaldtswerken Deutsche Werft (HDW) in Kiel http://www.morgenpost.de/politik/article1194825/Israel-will-kostenlos-deutsche-Kriegsschiffe.html _____________________________________________________________________ Werften ThyssenKrupp verkauft Blohm + Voss an Scheichs Von Martin Kopp Mega-Deal in Hamburg: Der von der Wirtschaftskrise schwer gebeutelte ThyssenKrupp-Konzern will weite Teile der Traditionswerft Blohm + Voss an ein arabisches Schiffbauunternehmen verkaufen. Die arabische Gruppe Abu Dhabi MAR übernimmt 80 Prozent des zivilen und 50 Prozent des Marineschiffbaus. http://www.welt.de/wirtschaft/article4861040/ThyssenKrupp-verkauft-Blohm-Voss-an-Scheichs.html Streit um Palästinenser-Politik Türken rücken von Bündnispartner Israel ab Von Daniel Steinvorth, Istanbul Wortgefechte und ein abgesagtes Manöver: Das lange Zeit exzellente Verhältnis zwischen Israel und der Türkei erreicht einen Tiefpunkt. Ankara ist nachhaltig verärgert über die Palästinenser-Politik der Netanjahu-Regierung. Lachender Dritter könnte das Assad-Regime in Syrien sein. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,655839,00.html Für die Zustimmung zur Wiedervereinigung mit Mitteldeutschland hat Bonn 192 Milliarden DM gezahlt: 110 Milliarden an Rußland, 52 Milliarden an Polen, den Rest an Tschechei und Ungarn. (Wirtschaftsmagazin „Impulse“ und „Westfalenblatt“ vom 27.11.1995) Weitere 160 Milliarden 1989-1991 an Rußland an ZUschüssen und kostenlosen Waffenlieferungen, Beiträge zum Abzug sowjetischer Truppen, Bürgschaften, unbezahlte Exporte der DDR usw. Koalitionsverhandlungen Wehrdienst soll auf sechs Monate verkürzt werden CDU, CSU und FDP wollen den Wehrdienst reformieren. Zwar soll die Wehrpflicht grundsätzlich beibehalten werden. Bald sollen junge Rekruten aber nur noch sechs statt neun Monate Dienst tun. Damit einigen sich die künftigen Koalitionäre auf einen Kompromiß zwischen ihren sehr gegensätzlichen Positionen. http://www.welt.de/politik/deutschland/article4937879/Wehrdienst-soll-auf-sechs-Monate-verkuerzt-werden.html Sehenswerte Videos … Bundeswehr in Kunduz: Einsatz auf Leben und Tod http://www.spiegel.de/video/video-1027588.html Afghanistan: Zugespitzte Sicherheitslage in Kunduz http://www.spiegel.de/video/video-1026816.html Bundeswehr in Afghanistan: Selbstmordattentäter sind nicht berechenbar http://www.spiegel.de/video/video-1027759.html Die orientalische Gewaltneigung ist wohl doch nicht nur auf Entwurzelung in westlicher Umgebung zurückzuführen … Pali-Jungs vergewaltigen Unicef-Mitarbeiterin Zwei Jugendliche aus Kalandia, einem palästinensischen Dorf zwischen Jerusalem und Ramallah, müssen für 12 und 15 Jahre ins Gefängnis, weil sie eine 60jährige norwegische Mitarbeiterin des UNO-Kinderhilfswerks UNICEF in ihrer Wohnung überfallen haben. Die beiden waren mit Messern bewaffnet, fesselten die Frau, zwangen sie zum Oralsex, vergewaltigten sie und raubten sie anschließend aus. Manchmal müssen sogar gutmeinende UNO-Mitarbeiter am eigenen Leib erfahren, was palästinensische Bereicherung bedeuten kann. http://www.pi-news.net/2009/10/pali-jungs-vergewaltigen-unicef-mitarbeiterin/ Organisierte ein Hutu Massenmorde im Kongo von Mannheim aus? http://www.shortnews.de/start.cfm?id=794422 http://www.focus.de/politik/ausland/ostkongo-massaker-von-mannheim-aus-organisiert_aid_446129.html Vertrag von Lissabon Tschechischer Präsident gibt Widerstand gegen EU-Reform auf Aufatmen in Brüssel: Václav Klaus will sich der Unterzeichnung des EU-Reformvertrages nicht länger widersetzen. Mit einer geforderten Ausnahmeklausel hat es der tschechische Präsident offenbar nun nicht mehr so eilig ? zumal Deutschland schon Einlenken im Streit um Vertriebene signalisiert. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,655822,00.html#ref=nldt Neue Verfassungsbeschwerde zum Lissabon-Verlag: Verfassungsbeschwerde durch ehem. Thyssenchef in Sachen Begleitgesetze zum Lissabon-Verlag sowie Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung Prof. Dr. Dieter Spethmann hat Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissabon­Vertrag sowie sämtliche Begleitgesetze erhoben. Verfahrensbevollmächtigter ist Prof. Dr. Markus C. Kerber: Angesichts der fahrlässig­oberflächlichen Behandlung der Lissabon-Begleitgesetze im Deutschen Bundestag hat Prof. Dr. Dr. Dieter Spethmann nach sorgfältigem Abwägen gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissabon­Vertrag sowie sämtliche Begleitgesetze Verfassungsbeschwerde erhoben. Er wendet sich zum einen gegen die unzureichende gesetzliche Ausgestaltung der Integrationsverantwortung des Bundestages. Zum anderen wehrt er sich gegen jedwede Ratifizierung des Lissabon-Vertrags, die es unterläßt, im Wege eines völkerrechtlichen Vorbehalts die Geltung des BVerfG-Urteils vom 30.6.2009 gegenüber der EU sicherzustellen. Nur so könne auf Dauer die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Hüter der Verfassung sichergestellt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat ebenfalls einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung erhalten für den Fall, daß sich entgegen der bisherigen Praxis der Herr Bundespräsident nicht dazu entschließen kann, bis zur Entscheidung in der Hauptsache mit der Ausfertigung und Verkündung der vorgenannten Gesetze zu warten. http://www.europolis-online.org/fileadmin/PDF/Verfassungsbeschwerde/Verfassungsbeschwerde_Spethmann.pdf Loch in UNO-Kassen: USA schulden 772 Millionen Dollar http://www.orf.at/?href=http%3A%2F%2Fwww.orf.at%2Fticker%2F344776.html British National Party darf im Fernsehen auftreten LONDON. Der Chef der rechtsradikalen British National Party (BNP), Nick Griffin, wird am Donnerstag in der renommierten Politiksendung ?Question Time? des britischen Fernsehsenders BBC auftreten. Vorangegangen war diesem Schritt ein monatelanger Streit zwischen dem Sender und den anderen Parteien. http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5fe13efefa9.0.html Schwere Kämpfe in Rio de Janeiro Drogenkriminelle schießen Polizeihubschrauber ab http://www.sueddeutsche.de/D5O38L/3103518/Schwere-Kaempfe-in-Rio.html http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,655805,00.html#ref=nldt Drei Jahre für mißglückten Polizistenmord In Berlin ließ sich eine unfähige Justiz erneut von linkskriminellen Terroristen aufs Kreuz legen und verurteilte die Angeklagten zu lediglich drei Jahren und drei Monaten Haft. Den Tätern und ihren Anwälten ist es gelungen, den Versuch, ein napalm-ähnliches Gemisch für die Brandbomben herzustellen, um so besonders schwere Verletzungen zu verursachen, dem ahnungslosen Richter als Rücksichtnahme auf die Opfer zu verkaufen. http://www.pi-news.net/2009/10/drei-jahre-fuer-missglueckten-polizistenmord/#more-92540 Ex-Grüner Torsten Lange im Interview mit PI Vor kurzem berichteten wir über den Beitritt des Ex-Grünen-MdB, Torsten Lange (Foto), zu Pro NRW. Trotz seines bewegten politischen Lebens sieht er sich nicht als ?notorischen Parteienwechsler?. Vielmehr ist er nicht bereit, da sich das politische Koordinatensystem in Jahrzehnten sukzessive nach links verschoben hat, ?die konservative Mitte preiszugeben, auch wenn diese dann von der Neujustierung her als Rechts umdefiniert wird.? http://www.pi-news.net/2009/10/ex-gruener-torsten-lange-im-interview-mit-pi/#more-92602 sympathische Polen Gesetzesänderung Polen beschließt chemische Kastration von Pädophilen Polen hat die sogenannte chemische Kastration eingeführt. Sexualstraftäter, die Minderjährige vergewaltigt oder Inzest mit Kindern begangen haben, müssen sich künftig nach ihrer Haftstrafe einer Zwangsbehandlung unterziehen ? der Sexualtrieb wird dabei mit Arzneimitteln unterdrückt. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,656747,00.html Neues vom blutrottriefenden Anti-Demokraten SPD Platzeck fordert offeneren Umgang mit der Linken Viele Jahre hat er mit der CDU koaliert. Im Wahlkampf 2005 kämpfte er für Hartz IV. Jetzt will Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck nicht nur mit der Linken regieren, sondern drängt die SPD, auch im Bund auf die Sozialisten zuzugehen. Auch zu Hartz IV hat er heute eine andere Einstellung. http://www.welt.de/politik/deutschland/article4877188/Platzeck-fordert-offeneren-Umgang-mit-der-Linken.html Wie beruhigend … Gysi: ?Diktatur mit uns nicht mehr machbar? http://www.welt.de/die-welt/politik/article4892507/Gysi-Diktatur-mit-uns-nicht-mehr-machbar.html Straßenprotest und brennende Autos In der Berliner Innenstadt sind in der Nacht zum Samstag erneut mehrere Autos und Müllcontainer angezündet worden. Die Brandanschläge waren vermutlich eine Reaktion auf die Verurteilung von drei links-autonomen Männern zu mehrjährigen Haftstrafen. http://www.rbb-online.de/abendschau/archiv/archiv.media.%21etc%21medialib%21rbb%21rbb%21abendschau%21abendschau_20091017_autonom.html Kathrin Wesely von der ?Stuttgarter Zeitung? bezeichnet die JUNGE FREIHEIT in einem Artikel als ?ein Blatt, das beispielsweise neofaschistischen Rassenideologen wie Alain de Benoist regelmäßig Platz einräumt?. Ich hoffe, die JF geht juristisch gegen das Blatt vor! Susanne Gruber Schulterschluß mit den Rechten http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2245119_0_6245_-susanne-gruber-schulterschluss-mit-den-rechten.html Kathrin Wesely http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/1312214 FDP stellt sich bei Vertriebenenzentrum quer BERLIN. Die FDP hat sich offenbar dagegen ausgesprochen, daß die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, ihren Sitz im Rat der Bundesstiftung ?Flucht, Vertreibung, Versöhnung? einnimmt. http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5bc283829f3.0.html Wien hebt Urteile aus NS-Zeit pauschal auf WIEN. Der österreichische Nationalrat hat am Mittwoch alle bisher noch nicht außer Kraft gesetzten Urteile aus der Zeit der nationalsozialistischen Diktatur aufgehoben. Dem sogenannten Aufhebungs- und Rehabilitationsgesetz stimmten sowohl die Regierungsfraktionen von Sozialdemokraten (SPÖ) und Volkspartei (ÖVP) als auch die oppositionellen Grünen zu. http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5a8613948ab.0.html Hochinteressantes Video: Germany made in USA ? Wie US-Agenten Nachkriegsdeutschland steuerten http://video.google.com/videoplay?docid=-534011637686733167# DIE MAUER, DIE MENSCHEN UND DIE MITTE EUROPAS (21) ? Berliner Notizen eines Wiener Korrespondenten Die BRD als Dame ohne Unterleib Kaum zu glauben: Auch die exotisch-sozialistischen Bonn-Korrespondenten ?von drüben? hatten Namen, Lebenslauf und Schicksal. Nicht alle DDR-Journalisten in Bonn fühlten sich als Speerspitze des Kalten Kriegs, manche versuchten sich sogar als Brückenbauer zwischen beiden deutschen Staaten. Es gelang nicht oft. http://www.euractiv.de/wahlen-und-macht/artikel/die-brd-als-dame-ohne-unterleib-002223 Zentralrat der Juden ? Broder strebt Vorsitz an Henryk M. Broder kandidiert für das Amt des Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland. In einem Zeitungsbeitrag begründete der Publizist seine Entscheidung mit dem ?erbärmlichen Zustand? der Vertretung. Es könne nicht die Aufgabe des Zentralrates sein, ?sich als das gute Gewissen Deutschlands aufzuführen?. http://www.welt.de/politik/deutschland/article4923982/Zentralrat-der-Juden-Broder-strebt-Vorsitz-an.html http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M57299531dfb.0.html Debatte Homosexualität ist zu einer Art Religion geworden Von Philipp Gut Schwule Tiere, schwule Soldaten und jede Menge bunte Gay-Paraden: Was als Protestbewegung begann, ist zu einem riesigen Spektakel geworden. Die Homosexualisierung der Gesellschaft erreicht ihren Höhepunkt, und wer sich outet, wird zum leuchtenden Märtyrer einer bekennenden Kirche. http://www.welt.de/vermischtes/article4878502/Homosexualitaet-ist-zu-einer-Art-Religion-geworden.html Kommentar eines WELT-Lesers: @Lesben und Schwule: Homosexualität ist nicht normal und wird nie normal sein. Akzeptiert das. Ihr solltet froh sein, daß Euch in westlichen Ländern eine grundsätzliche Toleranz entgegengebracht wird. Mehr könnt Ihr nicht erwarten! Ihr solltet den Bogen mit dreisten Forderungen nach ?Anerkennung? und ?Gleichberechtigung? nicht überspannen. Homosexualität ist nicht gleichwertig, sondern eine zu tolerierende Abweichung. Punkt. Werft mal einen Blick in andere Weltregionen und macht Euch klar, wie gut es Euch hier geht: In bestimmten barbarischen Kulturkreisen würdet Ihr beim bloßen Bekanntwerden Eurer sexuellen Orientierung minimum krankenhausreif geprügelt oder gar am Baukran enden. Ich bin froh, daß es bei uns nicht so ist. Aber Eure Dreistigkeiten (bzw. die bestimmter Eurer Lobbygruppen) machen wirklich zornig und bringen immer mehr Menschen gegen Euch auf. Wollt Ihr das? Noch einmal: Toleranz gegenüber Homosexuellen sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Mehr könnt Ihr aber auch nicht verlangen. Übertreibt es also nicht und haltet den Ball flach! Und nun das … Karlsruhe wertet Homo-Partnerschaften auf KARLSRUHE. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die bisherige Ungleichbehandlung von Ehepartnern und eingetragenen Lebenspartnern hinsichtlich des Anspruchs auf die Hinterbliebenenversorgung des öffentlichen Dienstes für verfassungswidrig erklärt. http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M58ea1e60625.0.html Film über Fremdenfeindlichkeit Schwarzer Wallraff ist geschmacklos und perfide Von Eckhard Fuhr Wer hat Angst vorm schwarzen Mann? In seinem Film ?Schwarz auf Weiß? reist Günter Wallraff als Kwami Ogonno durch Deutschland, um die alltägliche Fremdenfeindlichkeit zu zeigen. Die findet er. Trotzdem ist das Werk perfide. Wallraff äfft diejenigen nach, die er sich nur als Opfer des Rassismus vorstellen kann. http://www.welt.de/kultur/article4922950/Schwarzer-Wallraff-ist-geschmacklos-und-perfide.html US-Richter verweigert Mischehe http://www.20min.ch/news/kreuz_und_quer/story/US-Richter-verweigert-Mischehe-27995135 http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/chronik/2169388/us-richter-verweigerte-mischehe-sturm-empoerung.story Uni-Schönheitskönigin Weiße Miss klagt in USA über Rassismus schwarzer Studenten http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/0,1518,655706,00.html Berlin: Generäle und andere Gespenster Preußen, Nazis, Nordkorea: Eine Geschichtsstunde auf dem Zietenplatz in Mitte http://www.tagesspiegel.de/kultur/Mitte-Preussen-Nordkorea;art772,2927581 Wachsfigur Empörung über Hitler-Werbung in Thailand http://www.welt.de/vermischtes/article4888108/Empoerung-ueber-Hitler-Werbung-in-Thailand.html Überfremdung: ————- Ein bemerkenswerter Bericht … Schwieriges Pflaster Integration Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat mit seinen Äußerungen über integrationsunwillige Türken und Araber für Wirbel gesorgt. Viel Tadel schallte dem SPD-Politiker entgegen, bei der Bundesbank wurde er sogar teilweise entmachtet. Doch es gab auch Stimmen des Lobes. FAKT hat sich auf Spurensuche in Berlin begeben, um Sarrazins Behauptungen zu überprüfen. http://www.mdr.de/fakt/6786069.html http://www.ardmediathek.de/ard/servlet/content/1214?moduleId=310854 http://www.youtube.com/watch?v=tIYSbZcaLxA&feature=player_embedded Bundesbank gab OK zu Sarrazin-Interview Wie sich jetzt herausstellte, hatte die Bundesbank vor der Veröffentlichung des Sarrazin-Interviews [hier auch in der Volltext-Version!] von dessen Inhalt genaueste Kenntnis und war damit einverstanden. Die ganze Organisation des Treffens mit der Kulturzeitschrift Lettre erfolgte ganz offiziell über die Pressestelle der Bundesbank. Erst als die öffentliche Empörungswelle gegen die Aussagen los brach, distanzierte sich Bundesbank-Chef Weber. http://www.pi-news.net/2009/10/bundesbank-gab-ok-zu-sarrazin-interview/ http://www.pi-news.net/wp/uploads/2009/10/sarrazin_interview1.pdf Lockte Bundesbankpräsident Weber Sarrazin in die Falle? BERLIN. Bundesbankpräsident Axel Weber war offenbar wesentlich früher über den Inhalt des Interviews seines Vorstandskollegen Thilo Sarrazin mit der Zeitschrift Lettre International informiert als bisher bekannt. Nach Recherchen des Spiegels und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) war Weber der Text vor der Autorisierung bekannt. http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5e239fed470.0.html Sloterdijk greift Sarrazin-Kritiker an BERLIN. Der Philosoph Peter Sloterdijk hat die Kritiker von Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (SPD) scharf angegriffen. Man könnte meinen, ?die deutsche Meinungs-Besitzer-Szene habe sich in einen Käfig voller Feiglinge verwandelt, die gegen jede Abweichung von den Käfigstandards keifen und hetzen?, sagte Sloterdijk dem Magazin Cicero. http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M56b5cb0a194.0.html Friedman: Sarrazins Worte sind abscheulich ?Ich finde diese Explosionsrede von Herrn Sarrazin schlichtweg unerträglich und unverantwortlich! Nicht nur in der Form und in der Sprache, sondern auch die darin erhaltenen Gedanken halte ich für nicht tragbar und abscheulich?, sagt N24-Moderator Michel Friedman ? der Philosoph Peter Sloterdijk würde ihn wohl als Berufsempörer bezeichnen, der versucht einen Wettbewerb in Empörungsdarstellung zu gewinnen ? im Making of zu seiner Sendung ?Friedman schaut hin? (Mi, 21.10. um 23.30 Uhr auf N24). http://www.pi-news.net/2009/10/friedman-sarrazins-worte-sind-abscheulich/#more-93284 Michel Friedman prüft Sarrazin Von Erik Lehnert Michel Friedman dürfte neben Alan Posener einer der letzten sein, die Sarrazin für einen ?abscheulichen? Rassisten halten. Sonst hat sich das Blatt doch sehr zu Gunsten von Sarrazin gewendet. Und weil Friedman den Sarrazin so abscheulich findet, hat er sich in seiner Sendung ?Friedman schaut hin? Sarrazins Berlin vorgenommen. Gestern nacht kam die Sendung auf N24, hier kann man sie sich anschauen. In einigen Sequenzen der Sendung, insbesondere in den letzten zwei Minuten, bin ich zu sehen http://www.sezession.de/8477/michel-friedman-prueft-sarrazin.html#more-8477 Video: Friedman über ?Sarrazins Berlin? http://www.n24.de/news/newsitem_5525699.html?id=674060&autoplay=true Herbst 2009 ? der Beginn einer Zeitenwende? http://www.pi-news.net/2009/10/herbst-2009-der-beginn-einer-zeitenwende/ Sarrazin und die Folgen Von Dieter Stein Wenn es bei der Frankfurter Buchmesse ein Thema gab, das die Besucher bewegte, dann war es nicht China, die Wirtschaftskrise oder die Trägerin des Literaturnobelpreises: Es war Thilo Sarrazin und sein in der Zeitschrift ?Lettre International? veröffentlichtes Interview. Sarrazins schnörkellose Sprache hat offenbar mustergültig freigelegt, was die spanischen Wände der politischen Korrektheit verstellt hatten. http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5f4906595bb.0.html Laschets dritte Einheit Von Thorsten Hinz Nordrhein-Westfalens Super-Minister Armin Laschet (CDU, zuständig für ?Generationen, Familie, Frauen und Integration?) nutzt das aktuelle Jubiläumsjahr, um für eine ?dritte deutsche Einheit? zu trommeln. Ein ganzes Buch hat er zu diesem Zweck geschrieben oder schreiben lassen, ?Die Aufsteigerrepublik. Zuwanderung als Chance?. http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M596b277091b.0.html Der Druck wächst Von Michael Paulwitz Die Einwandererlobby erhöht den Druck auf die schwarz-gelben Neukoalitionäre: Pro Asyl und Amnesty International, Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften fordern von der neuen Bundesregierung die Änderung oder Verlängerung der Bleiberechtsregelung für geduldete Flüchtlinge, die zum Jahresende ausläuft. http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M56c4e318c06.0.html Hessen nimmt 183 irakische Flüchtlinge auf http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2009/10/16/hessen-nimmt-183-irakische-fluechtlinge-auf.html http://www.wiesbadener-kurier.de/region/rheingau/landkreis/7700082.htm Großbritannien schickt Flüchtlinge in Südirak zurück Hilfsorganisationen kritisieren bevorstehende Abschiebung als inhuman http://derstandard.at/fs/1254311465151/NGOs-Grossbritannien-schickt-Fluechtlinge-in-Suedirak-zurueck Österreich verschärft Asylrecht http://www.op-online.de/nachrichten/politik/oesterreich-verschaerft-asylrecht-zr-499536.html Vorbild Japan: ?Als Ausländer ist man in Japan nur Gast? [Bezeichnend, daß ihnen ausgerechnet ein eingebürgerter europäischstämmiger Amerikaner Zuwanderung als Allheilmittel zur Bewältigung der demographischen Krise aufschwatzen will ...] http://www.berlin-institut.org/interviews/als-auslaender-ist-man-in-japan-nur-gast.html In Brüssel fühlt sich keiner mehr sicher Von Stefanie Bolzen und Christoph B. Schiltz EU-Beamte und -Parlamentarier werden beraubt und zusammengeschlagen. Kaum eine Botschaft, die nicht schon Einbrüche erlebt hat. Aber Belgiens Polizei schaut einfach zu, wie Europas Hauptstadt in der Kriminalität versinkt http://www.welt.de/die-welt/politik/article4892510/In-Bruessel-fuehlt-sich-keiner-mehr-sicher.html Was für ein kluger Kopf, dieser Günter Verheugen. Das edle Antlitz läßt ja auch nichts anderes erwarten … EU-Vizepräsident: ?Wir brauchen die Türkei? Der Vize-Präsident der Europäischen Union sowie EU-Industriekommissar Günter Verheugen (SPD) hat jetzt in einem Radiointerview noch einmal bekräftigt, wie sehr die EU auf die baldige Mitgliedschaft der Türkei angewiesen sei: ?Wir brauchen die Türkei mehr als die Türkei uns braucht.? http://www.pi-news.net/2009/10/eu-vizepraesident-wir-brauchen-die-tuerkei/#more-92518 Widerstand gegen die Türkisierung von Paris Der Eiffelturm, das Wahrzeichen der Stadt Paris, erstrahlte nicht wie ursprünglich vorgesehen für mehrere Wochen, sondern nur gerade vom 7. bis zum 11. Oktober 2009 in den Nationalfarben der Türkei (PI berichtete). Denn längst nicht jeder in Paris konnte dieser türkischen Vereinnahmung des eigenen Identitätssymbols etwas Positives abgewinnen. Um den Protest deutlich sichtbar zu machen, wurde von französischen Konservativen, die sich ?Identitäre? (zu ihrer Identität Stehende) nennen, parallel eine leuchtende Botschaft auf die Wand des am anderen Seine-Ufer direkt gegenüber dem Eiffelturm liegenden Palais de Chaillot projiziert mit dem Schriftzug: ?Die Türkei? ? Nein danke!? Die Initianten der Protestaktion wollten damit und mit einer gleichzeitig stattfindenden Demonstration zum Ausdruck bringen, daß die Türkei nicht in die EU aufgenommen werden darf. http://www.pi-news.net/2009/10/widerstand-gegen-die-tuerkisierung-von-paris/#more-92624 http://www.youtube.com/watch?v=DgSuFqyPyaU&translated=1 Kölner ?Ehrenmord? Die Angst der Polizei vor Diskriminierung Von Till-Reimer Stoldt Über Nationalität und Hautfarbe gesuchter Straftäter macht die Polizei generell keine Angaben. Nicht einmal dann, wenn es sich um einen Mord handelt. Dahinter steht die Furcht, die Bevölkerungsgruppe des Täters zu diffamieren. Jetzt versuchen Kriminalbeamte, sich von dieser Fessel zu befreien. http://www.welt.de/politik/deutschland/article4867593/Die-Angst-der-Polizei-vor-Diskriminierung.html;jsessionid=6E481EAA1209AC51249B70152EB6DF9B#vote_4868090 Die alltägliche Gewalt vor Szenelokalen Zu den am wenigsten beneidenswerten ?Jobs? dürfte wohl die Tätigkeit des ?Türstehers? vor Szenelokalen gehören. Nicht nur, daß sie kein gutes ?Image? haben; sie gelten als hirnlose Muskelprotze, die ?Vergnügungssüchtigen?, die nur ?chillen? (was für ein Unwort!) möchten, den ?Spaß? verderben. Es vergeht kein Tag, an dem nicht von massiven Gewaltattacken gegen ?Türsteher? berichtet wird. Das Beschimpfen und Bespucken von ?Securitys? gehört inzwischen zur Alltäglichkeit, genauso wie die Bedrohung von Sicherheitspersonal mit Pistolen, Messern oder anderen Waffen. Biergläser oder ?krüge, (zerbrochene) Bierflaschen und anderes mehr werden als Wurfgeschosse eingesetzt, sollten ?Türsteher? es wagen, rabiatem ?Szenevolk? den Einlaß zu verbieten. http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5a4bd82099d.0.html Der Täter hat einen ?Migrationshintergrund? (siehe zweiter Artikel zum Fall!) … Attacke auf Beamte in Neu-Ulm Polizisten können noch nicht wieder arbeiten Neu-Ulm ? Die beiden am Sonntag in den frühen Morgenstunden bei einem Einsatz verletzten Beamten der Neu-Ulmer Polizeiinspektion sind noch nicht wieder dienstfähig. Das teilte die Polizei mit. http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Lokales/Neu-Ulm/Lokalnachrichten/Artikel,-Polizsiten-noch-nicht-dienstfaehig-_arid,1929064_regid,2_puid,2_pageid,4503.html Attacke auf Polizisten in Neu-Ulm Angreifer schlug nicht zum ersten Mal zu Der 18jährige, der in der Nacht zum Sonntag mit seinen Füßen auf den Kopf eines am Boden liegenden Polizisten eingetreten hat, ist bei der Neu-Ulmer Polizei ?kein unbeschriebenes Blatt?. http://www.augsburger-allgemeine.de/Home/Nachrichten/Bayern/Artikel,-Angreifer-schlug-nicht-zum-ersten-Mal-zu-_arid,1928852_regid,2_puid,2_pageid,4289.html Dazu eine recht interessante Diskussion beim Militärforum Sondereinheiten.de: Neu-Ulm: Polizisten verprügelt http://www.sondereinheiten.de/forum/viewtopic.php?f=10&t=16972&start=0 Massenschlägerei bei Fußballturnier für Demokratie und Toleranz http://www.giessener-zeitung.de/langgoens/beitrag/21233/massenschlaegerei-bei-fussballturnier-fuer-demokratie-und-toleranz-in-langgoens/ http://www.bild.de/BILD/regional/frankfurt/dpa/2009/10/20/toleranzfussballturnier-endet-in-massenschlaegerei.html … und es ist immer nur von ?Spielern?, ?Menschen? und ?Personen? die Rede. Nur der ?Lauterbacher Anzeiger? erwähnt, daß es sich bei den Gewalttätern zum großen Teil um eine ?Gruppe von Migranten aus Lollar? handelte … http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/aus-der-nachbarschaft/kreis-giessen/7708285.htm Prozeß: Serab D. mordete wie im Horrorfilm Vor dem Landgericht in Duisburg wird derzeit gegen die 41jährige Serab D. wegen Totschlags (!) verhandelt, die eine Nachbarin derart bestialisch mit 32 Messerstichen getötet haben soll, daß selbst ein langjährig erfahrener Gerichtsreporter von einem ?Verbrechen wie in einem Horrorfilm? schreibt. http://www.pi-news.net/2009/10/prozess-serab-d-mordete-wie-im-horrorfilm/ Viele Türken sind ja der Meinung, so etwas täten nur Deutsche … Fulda: Türkischer Vater soll Tochter mißbraucht haben http://www.bild.de/BILD/Newsticker/news-ticker/2009/10/19/19-18-missbraucht.html Attacke mit scharfer Döner-Soße ? Polizei nimmt Soßenprobe Im Streit um eine Serviette ist ein 23jähriger Döner-Käufer an einem Bremer Imbißstand Opfer eines Angriffs mit scharfer roter Soße geworden. Nachdem er vergeblich nach einem Papiertuch für seine verschmierten Finger gefragt hatte, wischte der Mann an der Scheibe des Verkaufsstandes ab, wie die Bundespolizei berichtete. Darüber geriet der 25jährige Döner-Verkäufer so in Rage, daß der dem Kunden mit einem großen Löffel die scharfe Soße ins Gesicht schleuderte und ihn zu Boden stieß. Dessen Freund wiederum warf mit einem Döner nach dem Verkäufer. Der handfeste Streit am Hauptbahnhof endete mit dem Eintreffen einer Polizeistreife. Angesichts der starken Augenrötung bei dem 23jährigen stellten die Beamten eine Soßenprobe sicher. Per Laboruntersuchung des Schärfegrades soll demnach nun geklärt werden, ob dem Verkäufer einfache oder gefährliche Körperverletzung vorgeworfen wird. http://de.news.yahoo.com/2/20091016/twl-attacke-mit-scharfer-doener-sosse-po-4bdc673.html Jetzt wollen sie uns anscheinend auch noch vergiften … Gesundheit Türkische Birnen mit gefährlichem Gift entdeckt Im Südwesten Deutschlands sind türkische Birnen aufgetaucht, die mit einem verbotenen Pflanzenschutzmittel gespritzt wurden. Ihr Verzehr kann zu Schläfrigkeit, Sprachstörungen und anderen Symptomen führen. Nun fordert Verbraucherminister Peter Hauk Einführbeschränkungen für türkische Birnen in der ganzen EU. http://www.welt.de/wissenschaft/medizin/article4894007/Tuerkische-Birnen-mit-gefaehrlichem-Gift-entdeckt.html Muslim-Markt: ?Stefan Raab ist ein Haßprediger? ?Davon lasse ich die Finger?, sagte einst Harald Schmidt auf die Frage, warum er in seinen Talkshows nicht auch mal Scherze über den Islam macht. TV Total-Moderator Stefan Raab scheint von dieser Form der vorauseilenden Unterwerfung nicht viel zu halten ? und steht prompt im Visier des radikal-islamischen Muslim-Markts. Die beiden Betreiber, Yavuz und Gürhan Özoguz, werfen dem Kölner Talkmaster jetzt wegen seinen satirisch gemeinten Empfehlungen für islamische Feiertage ?Volksverhetzung? vor. http://www.pi-news.net/2009/10/muslim-markt-stefan-raab-ist-ein-hassprediger/ Beliebt bei Türken: ?1453?-Shirts Kürzlich war ich mit meinem Patenkind in einem teuren Freizeitpark in Günzburg. In der Schlange stehend für eine der Achterbahnen fühlte ich mich plötzlich durch ein lautstark auf türkisch geführtes Gespräch gestört. Als ich mich umdrehte, sah ich einen schwarzhaarigen Kulturbereicherer wie er mit seinem Sohn sprach. Er trug dabei ein T-Shirt mit der Zahl 1453. Es dauerte einen Moment, bis mir klar wurde, daß es sich bei dieser harmlos daherkommenden vierstelligen Zahl um eine massive Provokation der in Deutschland einheimischen christlichen Bevölkerung handelt: 1453 ist das Jahr, in dem die griechische Stadt Konstantinopel, vormals Hauptstadt des großen christlichen Oströmischen Reiches, von den Türken erobert und zu Istanbul wurde. http://www.pi-news.net/2009/10/beliebt-bei-tuerken-1453-t-shirts Neue PI-Aufkleber und T-Shirts Die lang erwarteten PI-Aufkleber und T-Shirts mit dem Moishe-Hundesohn-Motiv sind nun endlich bei kerngesund.eu zu bestellen. Ebenfalls neu im Angebot ist das schwarze T-Shirt ?Wien? in Anlehnung an die Schlacht am Kahlenberg am 12. September 1683 und als Antwort auf die bei Türken so beliebten ?1453?-T-Shirts. http://www.pi-news.net/2009/10/neue-pi-aufkleber-und-t-shirts/ http://www.kerngesund.eu/index.php/cat/c184_Wien.html/XTCsid/j1o5t6ac75mdnv38mhn0k76rs2 Anti-Islamisierungs-Computerspiel aus der Schweiz http://www.minarett-attack.ch/ ____________________________________________________________________________ Zwar dauert es lange und es ist noch halbherzig, aber die Narrenfreiheit für linksextremistische Aufrührer wird doch endlich eingeschränkt. Das ist allerdings kein Grund zur Beruhigung, denn die immer weniger demokratische Staatsmacht gleicht den Verlust an Einschüchterung durch Beschneidung von Rechten der „Linksextremen“ aus. Letztere haben auch entscheidend dazu beigetragen, daß der verfehlten Ausländerpolitik nicht wirkungsvoller entgegengetreten wurde. Wie die Lage ist und wie sie von den Internationalisten aufrechterhalten werden soll, hat der Wirbel um Sarrazin deutlich gezeigt! ______________________________________________________ Die Stimmung im Deutschen Reich im Winterhalbjahr 1939/40 entsprach keineswegs den überwältigenden Erfolgen in Polen. (…) Die brüske Zurückweisung des Hitlerschen Friedensangebots durch die Westmächte drückte auf die allgemeine Atmosphäre. So gut wie niemand im deutschen Volk wollte Krieg, und schon gar nicht gegen Frankreich oder England. Die britische und die französische Regierung, die vom März bis August 1939 dem chauvinistischen polnischen Establishment, das von der Eroberung Berlins träumte, in einem fort den Rücken gestärkt und es dann im September militärisch total im Stich gelassen hatten, häuften schwere Schuld und Verantwortung auf sich, als sie den deutschen Führer nicht beim Wort nahmen. Sie hätten ihn zu Verhandlungen geradezu zwingen müssen, die zumindest zu einer anderen Behandlung des polnischen Reststaates durch Hitler geführt hätten. Mußte nicht alles darangesetzt werden, einen Krieg, der in seiner Konsequenz nur zur Abdankung und Entmachtung Europas führen konnte, auf schnellstem Wege zu beenden? Im Generalstab des Heeres sah man mit äußerstem Unbehagen einer deutschen Offensive nach Westen entgegen, denn im Gegensatz zu Hitler war ein beträchtlicher Teil der Generalität der Ansicht, an der Westfront würde man keinen Blitzkrieg à la Polen führen können. Zu lebendig waren noch immer die Erinnerungen an die blutigen Stellungskämpfe des I. Weltkrieges, zu groß war der Respekt vor der als unüberwindlich geltenden französischen Maginot-Linie; so mancher Soldat und Zivilist dachte schaudernd an die ?Blutmühle? von Verdun des Jahres 1916. Niemand sah so recht, wie dieser Krieg weitergehen sollte. (Wolfgang Venohr: Stauffenberg – Symbol des Widerstands. Eine politische Biographie, 3., überarbeitete und ergänzte Neuauflage, München 2000, S. 107)